Angriffe auf die Zivilgesellschaft

Nach Ein­schätzung der Amadeu An­to­nio Stiftung gerät die Zivilge­sellschaft im­mer mehr unter Druck der AfD. Vere­ine und Ini­tia­tiven wer­den ver­leumdet und bedroht, ins­beson­dere, wenn sie sich in Poli­tik­bere­ichen be­we­gen, die von der AfD als Kampfge­bi­ete be­tra­chtet wer­den – etwa Mi­gra­tion, Is­lam, Geschlechterg­erechtigkeit, sex­uelle Iden­titäten oder Kinder- und Ju­gend­poli­tik.

Von Hel­mut Herold

Neben der schon länger präsen­ten Bedro­hung einzel­ner En­gagierter durch Recht­sex­treme wer­den heute ganze Pro­jekte und Ini­tia­tiven ange­fein­det und ange­grif­fen, die unter an­derem durch die Bun­deslän­der und das Pro­gramm „Demokratie leben!“ des Bun­des­fam­i­lien­min­is­teri­ums gefördert wer­den. Ziel der An­griffe ist es, die Förder­würdigkeit der Träger in­frage zu stellen und den Entzug staatlicher Gelder durchzuset­zen.

Recht­sradikale Ab­ge­ord­nete der AfD sind mit Kon­troll-, In­for­ma­tions- und Auskun­ft­srechten aus­ges­tat­tet, die sie sys­tem­a­tisch nutzen, um die Zivilge­sellschaft unter Druck zu set­zen. Das führt unter Um­stän­den dazu, dass sich Träger in einem ständi­gen „Ab­wehrkampf“ befinden. Dies bindet Ressourcen und verun­sichert Mi­tar­bei­t­ende bis in den pri­vaten Bere­ich hinein.

Wie die Zivilge­sellschaft sich gegen diese An­griffe wehren kann, steht in der Pub­lika­tion „Demokratie in Gefahr — Hand­lungsempfehlun­gen zum Um­gang mit der AfD“. Sie kann bei der Amadeu An­to­nio Stiftung bestellt oder herun­terge­laden wer­den: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/publikationen/demokratie-in-gefahr/

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LANDESNETZERK BÜRGERENGAGEMENT BERLIN — Blog­beitrag von Hel­mut Herold
zuletzt über­ar­beitet 28.08.2019

 

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